AGB der Firma Haustechnik Thallwitz GmbH (gültig ab 30.08.2002)

§ 1 Allgemeines:

Lieferungen erfolgen ausschließlich nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Haustechnik Thallwitz GmbH, auch wenn vom Besteller etwas anderes angeben wird. Ergänzungen des Käufers oder Bestellers sind nur mit unserer ausdrücklichen Bestätigung wirksam. Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik, bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.
Ansonsten entsprechen unsere Lieferungen dem allgemeinen Stand der Technik.

§ 2 Angebot, Vertragsabschluß, Schriftform

Alle Vertragsregelungen sind abschließend schriftlich festzulegen. Mündliche Nebenabreden werden nicht Vertragsbestandteil. Unsere Angebote sind stets unverbindlich. Nach Bestellung des Käufers kommt der Vertrag durch die Lieferung zustande, bzw. durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung. In Prospekten, Anzeigen und insbesondere im Internet enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden.
Der Unternehmer behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Außerdem behält er sich vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.

§ 3 Lieferung:

Lieferung und Erfüllung erfolgen grundsätzlich ab Lager Thallwitz oder den einzelnen Werksauslieferungslagern. Der Versand erfolgt auf Risiko und Auftrag des Bestellers, bzw. zu den Bedingungen der Frachtfirmen (Post, Spedition etc.). Für Frachtkosten innerhalb Deutschlands (Festland) wird nur ein Anteil der tatsächlichen Versandkosten berechnet. Die Frachtkosten für Regenwasserspeicher sind in den jeweiligen Artikelrubriken angegeben. Speditionsanlieferung erfolgt bis Bordsteinkante, bzw. kürzeste anfahrbare Möglichkeit zum Grundstück. Bei PE-Speichern ist vom Empfänger entsprechende Abladehilfe (mind. 2 Personen) zu stellen. Lieferzeiten für Komplettanlagen betragen ca. 1-2 Wochen. Die meisten Zubehörartikel sind in unserem Lager in Thallwitz vorhanden und sind in der Regel innerhalb von 3 bis 7 Tagen lieferbar.

Technische Änderungen im Sinne einer Verbesserung sind vorbehalten.

§ 4 Zahlung:

Die Zahlungsmöglichkeiten sowie die Versand- und Verpackungskosten entnehmen Sie bitte aus der Tabelle. Bei Paketpreisen sind die Versand- und Verpackungskosten für den Versand innerhalb von Deutschland bereits enthalten. Bei dem Versand nach Österreich, Schweiz und Spanien entstehen zusätzlich Versandkosten (siehe Tabelle).
Exportlieferungen nach Österreich, Schweiz und Spanien erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme.
Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt die Abrechnung zu den Einheitspreisen des Preisangebotes bzw. der Auftragsbestätigung. Unsere Rechnungen sind sofort zum Rechnungsdatum, ansonsten zu dem auf der Rechnung genannten Datum fällig. Soweit Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung, dass alle früheren Rechnungen beglichen sind. Die Skontofrist beginnt mit dem Rechnungsdatum. Für die Berechnung des Skontobetrages ist der Netto/Rechnungsbetrag maßgeblich. Das abziehen von Sicherheitsleistungen vom Rechnungsbetrag wird nicht vereinbart.
Bei Bankeinzug haftet der Besteller für ausreichende Kontodeckung. Wird eine Lastschrift zurückgewiesen ist der Besteller für die entstandenen Gebühren von derzeit mind. 8,- Euro ersatzpflichtig und verliert sein Skontorecht von 3%. Die Haustechnik Thallwitz GmbH ist berechtigt bei Zahlungsverzug Verzugszinsen ab dem 30. Tag in Höhe von zur Zeit 8,68 % zu erheben. Für Zahlungserinnerungen hat der Kunde eine Kostenerstattung von derzeit 5,- Euro und für jede weitere Mahnung 10,- Euro zu tragen.

§ 5 Rücksendungen

Der Besteller kann die Ware innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt ohne Angaben von Gründen zurücksenden (§ 3 FernAbsG und § 361a BGB) ). Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Ware an die Haustechnik Thallwitz GmbH.
Bei Rücksendungen von einem Warenwert bis 40,- Euro hat der Besteller die Frachtkosten zu tragen, bei einem Warenwert über 40,- Euro trägt der Verkäufer die Kosten. Rücksendungen sind gem. FernAbsG grundsätzlich bei kundenspezifisch gefertigten Waren ausgeschlossen. Hierzu zählen:

- Konfektionierter Ware (Meterware wie z.B. Schläuche, Rohre, Kabel etc.)
- Regenwasserspeicher (auch wenn sie Teil eines Bausatzes sind)
- Gebrauchte oder bereits eingebaute Teile

Auswahlsendungen zur Ansicht können nicht erfolgen.

§ 6 Garantie:

Für alle gelieferten Anlagenteile wird, falls in der Produktbeschreibung nichts anderes ausdrücklich angegeben ist, eine Garantie von 2 Jahren ab Lieferdatum gewährt. Die Garantieleistung umfasst die Ersatzlieferung schadhafter Teile. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Zur Prüfung von Garantieansprüchen muss das schadhafte Bauteil an die Haustechnik Thallwitz GmbH gesandt werden.
Eine Funktionsgarantie bei Kombination mit Fremdteilen besteht nicht. Die Garantie erlischt bei :
- Missachtung der Montageanleitung
- nachträglicher Veränderung der Anlage, bzw. Eingriff in elektrische Bauteile
- Nichteinhaltung der DIN (EN)- Vorschriften
- Missachtung von regionalen Bau- und Versorgungsvorschriften

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung Eigentum von der Haustechnik Thallwitz GmbH. Erfüllungsort ist Thallwitz/Leipzig. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Leipzig in Sachsen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 8 Datenschutzhinweis:

Der Besteller wird darüber informiert, dass im Rahmen der Geschäftstätigkeit seine Daten bei der Haustechnik Thallwitz GmbH gespeichert werden. Diese Speicherung erfolgt nur für die Geschäfts- und Garantieabwicklung.
Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken wird ausgeschlossen.

§ 9 Prospekte, Zeichnungen, Modelle, Links zur Homepage

Der Nachdruck unserer Prospekte, Zeichnungen, der Nachbau unserer Modelle, das Einbinden unserer Homepage auf Ihre Seiten (Homepage) ist, auch auszugsweise, nur mit unserer schriftlichen Genehmigung gestattet. An Zeichnungen, Modellen und sonstigen Unterlagen, ausgenommen Prospekte, behalten wir uns das Eigentum und Urheberrecht vor. Die Angaben in den Prospekten, Zeichnungen und Modellen über Leistungen, Tragfähigkeitswerte, Abmessungen, Gewichte und dergleichen sind unverbindliche Richtwerte. Maß- und Konstruktionsänderungen im Zuge der technischen Weiterentwicklung behalten wir uns vor.
Hiervon ausgenommen ist der private Gebrauch und die Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken.

§ 10 Schlussbestimmungen

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Etwa unwirksame Bestimmungen sind durch neue Regelungen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommen, zu ersetzen.
Alle vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bestätigter Schriftwechsel genügt.